Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung Orgaguru (nachfolgend „Dienst“), angeboten durch:
IT-Medipro GmbH
Gründer Straße 18, 12526 Berlin
Handelsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 249531
Geschäftsführer: Joseph Harloff
Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (Zahnarztpraxen, Einrichtungen des Gesundheitswesens). Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist nicht vorgesehen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Bereitstellung von Orgaguru als SaaS-Dienst über das Internet. Der Dienst umfasst insbesondere:
- Aufgaben- und Checklisten-Verwaltung für Zahnarztpraxen
- Kalender- und Terminplanung
- Benutzer- und Rollenverwaltung
- Kommunikations-Funktionen (Kommentare, Benachrichtigungen)
- Rechnungsstellung, Zeiterfassung und Reporting (je nach gebuchtem Tarif)
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif und der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
§ 3 Vertragsschluss und Testphase
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und Akzeptanz dieser AGB zustande. Neukunden erhalten eine kostenlose Testphase von 30 Tagen mit vollem Funktionsumfang des gewählten Tarifs. Während der Testphase kann der Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden.
Nach Ablauf der Testphase geht das Abonnement in ein kostenpflichtiges Abonnement des gewählten Tarifs über, sofern nicht gekündigt wurde.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die aktuellen Preise sind auf der Pricing-Seite einsehbar. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
- Die Abrechnung erfolgt je nach gewählter Laufzeit monatlich, halbjährlich, jährlich oder alle zwei Jahre im Voraus.
- Jeder weitere Benutzer über die im Tarif enthaltene Sitzanzahl hinaus wird mit dem bei Vertragsschluss hinterlegten Preis je Zusatzbenutzer abgerechnet.
- Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über unseren Zahlungsdienstleister Stripe.
- Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung zu sperren.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif (monatlich, 6 Monate, 12 Monate oder 24 Monate). Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn er nicht spätestens zum Ablauf der Kündigungsfrist (in der Regel 30 Tage vor Vertragsende) in Textform gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen können in Textform an support@orgaguru.de gerichtet werden.
§ 6 Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, gemessen am Sitz des Rechenzentrums. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Ausfälle Dritter, DDoS).
Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und vorab angekündigt.
§ 7 Pflichten des Kunden
- Der Kunde ist für die vertrauliche Behandlung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
- Der Kunde ist allein verantwortlich für die in den Dienst eingegebenen Inhalte, insbesondere für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung in Bezug auf Patienten und Mitarbeiter.
- Der Kunde hat erforderliche datenschutzrechtliche Einwilligungen bei Betroffenen einzuholen, soweit dies für die Nutzung des Dienstes notwendig ist.
- Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte sowie eine missbräuchliche Nutzung sind untersagt.
§ 8 Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO
Soweit im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten von Mitarbeitern oder Patienten des Kunden verarbeitet werden, handelt es sich um eine Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Die dafür notwendigen Regelungen ergeben sich aus einem separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), der auf Anfrage zur Verfügung gestellt wird.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Der Anbieter ist nicht für Datenverluste verantwortlich, soweit diese bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wären. Der Anbieter führt regelmäßige Backups durch, ersetzt aber keine eigene Datensicherung des Kunden.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB bei sachlichem Grund (gesetzliche Änderungen, Anpassung des Leistungsumfangs) zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht wird bei der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.